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Europäisches Patent · EP3568056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3568056
Anmeldenummer
EP18703898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2018
Veröffentlicht
20.11.2019
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
08.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61B 1/253 (2006.01)
A61C 17/06 (2006.01)
Priorität
DE 102017000106 10.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/050478 09.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/130529 19.07.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLASEN, Stephan

48149 Münster, DE

KAYSER, Martin

50968 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.