KARTUSCHENPRESSE
Europäisches Patent · EP3568239 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3568239
- Anmeldenummer
- EP18700876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2018
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/01 (2006.01)B05C 17/005 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017100627 13.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/050625 11.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/130599 19.07.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÜLLER, Hans-Jürgen
53426 Königsfeld, DE
NONIEWICZ, Zbigniew
56746 Kempenich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.