NOTSTOPPVENTIL
Europäisches Patent · EP3568623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3568623
- Anmeldenummer
- EP17701641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2017
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 23.12.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/50 (2006.01)F16K 31/56 (2006.01)F16K 1/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/050478 11.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/130275 19.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 23.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEMBERTON, Gareth
Worcester Worcestershire WR5 3HQ, GB
JEHLICKA, Petr
582 63 Zdírec nad Doubravou, CZ
ZMEK, Karel
200 21 Malmö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.