ZERSTÄUBER FÜR ELEKTRONISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP3569072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569072
- Anmeldenummer
- EP17891807
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2017
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)
- Priorität
- CN 201710022903 12.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/114310 01.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/130023 19.07.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 02.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Ringstrasse 35c, 7000 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHENG, Xianbin
Shenzhen Guangdong 518104, CN
LIN, Guangrong
Shenzhen Guangdong 518104, CN
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