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Europäisches Patent · EP3569133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569133
- Anmeldenummer
- EP19174950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2019
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 04.11.2020
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/58 (2006.01)A47J 47/18 (2006.01)A47L 13/51 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018111876 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Klaus Jürgen
56379 Holzappel, DE
Spielbusch, Patrick
56068 Koblenz, DE
Weber, Sylvia
55263 Wackernheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.