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Europäisches Patent · EP3569184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569184
- Anmeldenummer
- EP18738502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2018
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 15.12.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170006426 13.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2018/000695 15.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/131974 19.07.2018
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 15.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Hyung-Woo
Goyang-si Gyeonggi-do 10374, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.