NICHTWÄSSRIGES PFLASTER
Europäisches Patent · EP3569227 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569227
- Anmeldenummer
- EP19180829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2011
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61K 9/70 (2006.01)A61K 31/167 (2006.01)A61K 47/10 (2017.01)A61K 47/12 (2006.01)A61P 23/00 (2006.01)A61P 29/00 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP11865320
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 10.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Mori, Tatsuya
Saga, 841-0037, JP
Saida, Naoyuki
Saga, 841-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.