LUFTBEDUFTUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3569259 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3569259
Anmeldenummer
EP19177089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2015
Veröffentlicht
20.11.2019
Erteilt
17.03.2021
Schutz endet spätestens
08.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61L 9/03 (2006.01)
A61L 9/12 (2006.01)
Priorität
NL 2013945 09.12.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 10.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023

  5. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  6. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUIJPER, Ewoud Kees

5036 NA Tilburg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.