ROTATIONSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3569336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569336
- Anmeldenummer
- EP19167911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2019
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 31.08.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/16 (2006.01)B23B 29/03 (2006.01)B23C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018108767 12.04.2018DE 102019100298 08.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 31.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
88090 Immenstaad, DE
Wales, WI Wisconsin 53183, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.