ARBEITSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3569363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3569363
Anmeldenummer
EP19162563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2019
Veröffentlicht
20.11.2019
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 16/00 (2006.01)
B25D 17/24 (2006.01)
Priorität
JP 2018053670 21.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

Makita Corporation

3-11-8, Sumiyoshi-cho, Anjo-shi Aichi 446-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Hirokatsu

Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP

YOSHIKANE, Kiyonobu

Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP

HISANO, Taro

Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP

MACHIDA, Yoshitaka

Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.