KLEMMVORRICHTUNG FÜR EINEN LENKER
Europäisches Patent · EP3569484 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569484
- Anmeldenummer
- EP19169718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2019
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 07.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B62J 11/00 (2020.01)F16M 11/14 (2006.01)F16B 2/00 (2006.01)F16M 13/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810455458 14.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 21.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2021
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Inhaberin
Shanghai 200051, CN
Erfinderin/Erfinder
Shanghai 200051, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.