DOSENDECKEL
Europäisches Patent · EP3569516 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569516
- Anmeldenummer
- EP19185029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2016
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 26.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65D 17/28 (2006.01)B65D 17/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015112428 29.07.2015
- Abgezweigt von
- EP16713897
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 27.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2024
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thielen, Eva-Maria
83471 Schönau am Königssee, DE
Thielen, Klaus
83471 Schönau am Königssee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.