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Europäisches Patent · EP3569525 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569525
- Anmeldenummer
- EP19184185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2016
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 07.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20150758 11.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
N-0123 OSLO, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.