FLURFÖRDERZEUG MIT RUNDUMLEUCHTE
Europäisches Patent · EP3569564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569564
- Anmeldenummer
- EP19174002
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2019
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/075 (2006.01)B66F 17/00 (2006.01)B60Q 1/24 (2006.01)B60Q 1/50 (2006.01)F16P 3/14 (2006.01)F21S 10/06 (2006.01)G08B 5/38 (2006.01)B60Q 1/26 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102018111374 14.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Michniak, Jozef
63911 Klingenberg am Main, DE
Sauer, Wolfgang
45527 Hattingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.