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Europäisches Patent · EP3569894 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569894
- Anmeldenummer
- EP18172183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2018
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 07.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16H 27/08 (2006.01)F16H 33/02 (2006.01)F16H 35/00 (2006.01)F16K 31/53 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2026
- 12.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2025
- 08.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 08.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023
- 18.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
- 07.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.