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Europäisches Patent · EP3569904 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569904
- Anmeldenummer
- EP18173331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2018
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 04.11.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/08 (2006.01)F16K 1/36 (2006.01)F16K 1/44 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEPERRAZ, Nicolas
74890 Bons En Chablais, FR
TANARI, Vincent
1242 Satigny
LABORY, Pauline
01630 St Jean de Gonville, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.