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Europäisches Patent · EP3569945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3569945
- Anmeldenummer
- EP19174920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2019
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/02 (2006.01)F16L 23/14 (2006.01)
- Priorität
- SE 1850588 18.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANSEN, Thorkild
9220 ÅLBORG Ø, DK
JØRGENSEN, Carsten Reymond
6000 KOLDING, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.