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Europäisches Patent · EP3570014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3570014
Anmeldenummer
EP19184076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2013
Veröffentlicht
20.11.2019
Erteilt
21.09.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 23/02 (2006.01)
G01V 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201261596648 P 08.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  3. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Rapiscan Systems, Inc.

2805 Columbia Street, Torrance, CA 90503, US

Erfinderin/Erfinder

MORTON, Edward, James

Guildford, Surrey GU1 2SL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.