BESTIMMUNG EINER LEBENSBESTIMMENDEN GRÖSSE

Europäisches Patent · EP3570127 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3570127
Anmeldenummer
EP18172319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2018
Veröffentlicht
20.11.2019
Erteilt
26.04.2023
Schutz endet spätestens
14.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
B22F 10/28 (2021.01)
B22F 10/85 (2021.01)
G05B 19/4099 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  5. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  6. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Osborne, Mark

Harmston, Lincoln, LN5 9SL, GB

Balandier, Quentin Luc

Lincoln, LN5 7QN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.