RINGVERSCHLÜSSE IN FEHLERBÄUMEN
Europäisches Patent · EP3570130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3570130
- Anmeldenummer
- EP18172377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2018
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 16.12.2020
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 26.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
- 16.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MENU, Jonathan
3018 Wijgmaal, BE
ZELLER, Marc
81243 München, DE
HÖFIG, Kai
80797 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.