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Europäisches Patent · EP3570150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3570150
Anmeldenummer
EP19174741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2019
Veröffentlicht
20.11.2019
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/03 (2006.01)
G06F 3/0354 (2013.01)
G09B 27/08 (2006.01)
G09B 7/00 (2006.01)
Priorität
US 201815981781 16.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

LeapFrog Enterprises, Inc.

2200 Powell Street, Suite 500, Emeryville, CA 94608, US

Erfinderin/Erfinder

POTTS, Alex

Emeryville, California 94608, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.