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Europäisches Patent · EP3570207 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3570207
- Anmeldenummer
- EP18172453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2018
- Veröffentlicht
- 20.11.2019
- Erteilt
- 16.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G06V 20/52 (2022.01)G06V 40/16 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 18.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Winter, Christian
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.