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Europäisches Patent · EP3570621 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3570621
Anmeldenummer
EP19177637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2019
Veröffentlicht
20.11.2019
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04W 74/06 (2009.01)
Priorität
US 201862679730 P 01.06.2018
US 201916427194 30.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LERCH, Matthias

Cupertino, California 95014, US

KHAN, Ahmer A.

Cupertino, California 95014, US

ELRAD, Oren M.

Cupertino, California 95014, US

RAKOTOMALALA, Franck

Cupertino, California 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.