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Europäisches Patent · EP3570701 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3570701
- Anmeldenummer
- EP17711307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2017
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 24/22 (2006.01)A45D 34/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/000029 23.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/134632 26.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 05.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2020
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ESTEVE, Victor
13.306-530 Itú - SP, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.