PATIENTENSCHNITTSTELLENVERBINDER
Europäisches Patent · EP3570920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3570920
- Anmeldenummer
- EP18702152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2018
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 23.03.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/08 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)A61M 39/12 (2006.01)F16L 33/00 (2006.01)A61M 16/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201701042 20.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/051241 18.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/134321 26.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOWSHER, Richard Francis
Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.