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Europäisches Patent · EP3571165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3571165
- Anmeldenummer
- EP17892387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2017
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 23.03.2022
- Gelöscht
- 24.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25B 11/03 (2021.01)C25B 11/04 (2021.01)C02F 1/46 (2006.01)C02F 103/08 (2006.01)C02F 1/461 (2006.01)
- Priorität
- US 201715408980 18.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/059366 31.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/136130 26.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 23.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Kyoung-Shin
Fitchburg, Wisconsin 53711, US
NAM, Dohwan
Madison, Wisconsin 53705, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.