VORRICHTUNG ZUM HEIZEN ODER KÜHLEN EINES WOHNRAUMS
Europäisches Patent · EP3571447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3571447
- Anmeldenummer
- EP18709780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2018
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 1/18 (2022.01)F24H 1/20 (2022.01)
- Priorität
- CH 1902017 11.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/050847 12.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/146646 16.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 11.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2023
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.