FAHRRADKLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP3571945 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3571945
- Anmeldenummer
- EP18174247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2018
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 27.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A41F 3/04 (2006.01)A41D 13/00 (2006.01)A41D 1/084 (2018.01)A41D 1/08 (2018.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 02.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.