HALSABDECKUNG UND HELM

Europäisches Patent · EP3571946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3571946
Anmeldenummer
EP17892927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2017
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
01.06.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/08 (2006.01)
A42B 3/10 (2006.01)
Priorität
JP 2017008065 20.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/039191 30.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/135070 26.07.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 12.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

  3. 01.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IKEDA, Yoshiyuki

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.