TRÄGERELEMENT UND SYSTEM

Europäisches Patent · EP3571957 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3571957
Anmeldenummer
EP19175469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2019
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
27.01.2021
Schutz endet spätestens
19.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47B 13/00 (2006.01)
A47B 13/06 (2006.01)
F16B 12/44 (2006.01)
A47B 3/12 (2006.01)
Priorität
SE 1850611 23.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  4. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  5. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BJÖRCK, Peter

239 34 Skanör, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.