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Europäisches Patent · EP3571962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3571962
- Anmeldenummer
- EP19185696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2016
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201662322560 P 14.04.2016US 201615147625 05.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GALLAGA, Victor Hugo Ocegueda
Tijuana Baja California, MX
MA, Minglian
Shenzhen 518000, CN
LAN, Chaolong
Shenzhen 518000, CN
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