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Europäisches Patent · EP3572130 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3572130
- Anmeldenummer
- EP19168615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2019
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A63F 13/245 (2014.01)A63F 13/235 (2014.01)A63F 13/285 (2014.01)
- Priorität
- JP 2018101076 25.05.2018JP 2018101077 25.05.2018JP 2018101078 25.05.2018JP 2018101079 25.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEI, Masaya
Kyoto 601-8501, JP
MINAGAWA, Shinta
Kyoto 601-8501, JP
MARUYAMA, Kazuhiro
Kyoto 601-8501, JP
ODANAKA, Kohei
Kyoto 601-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.