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Europäisches Patent · EP3572130 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3572130
Anmeldenummer
EP19168615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2019
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A63F 13/245 (2014.01)
A63F 13/235 (2014.01)
A63F 13/285 (2014.01)
Priorität
JP 2018101076 25.05.2018
JP 2018101077 25.05.2018
JP 2018101078 25.05.2018
JP 2018101079 25.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEI, Masaya

Kyoto 601-8501, JP

MINAGAWA, Shinta

Kyoto 601-8501, JP

MARUYAMA, Kazuhiro

Kyoto 601-8501, JP

ODANAKA, Kohei

Kyoto 601-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.