WALZENMÜHLE MIT EINEM ABSTREIFER

Europäisches Patent · EP3572153 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3572153
Anmeldenummer
EP18174238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2018
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
05.08.2020
Schutz endet spätestens
24.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B02C 4/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Holenstein, Phillipe

9247 Henau

Rickenbach, Daniel

9547 Wittenwil

Mark, Daniel

9500 Wil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.