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Europäisches Patent · EP3572195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3572195
Anmeldenummer
EP19175478
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2019
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
16.11.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/22 (2006.01)
B26B 21/40 (2006.01)
Priorität
KR 20180057780 21.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 27.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  3. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

DORCO Co., Ltd.

Dorco Co., Ltd.

36-9 Hyoryeong-ro, 70-gil Seocho-gu, Seoul 06723, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Bo Ra

06723 Seoul, KR

HAN, Da Woon

06723 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.