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Europäisches Patent · EP3572232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3572232
- Anmeldenummer
- EP17892141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2017
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 16/02 (2006.01)D06P 5/00 (2006.01)B41F 31/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710048417 23.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/083967 11.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/133258 26.07.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHUNG, Po-Wen
Shanghai 201613, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.