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Europäisches Patent · EP3572366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3572366
Anmeldenummer
EP19169642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2013
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
22.09.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 7/06 (2006.01)
B66B 9/187 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 03.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

  3. 22.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEGUA GRACIA, Carlos

50015 Zaragoza, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.