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Europäisches Patent · EP3572595 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3572595
Anmeldenummer
EP19175829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2019
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04D 13/04 (2006.01)
Priorität
DE 202018102827 U 22.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Richard Brink GmbH & Co. KG

Görlitzer Strasse 1, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, DE

Erfinderin/Erfinder

BRINK, Stefan

33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.