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Europäisches Patent · EP3572604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3572604
Anmeldenummer
EP19175158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
25.08.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 17/50 (2006.01)
Priorität
DE 102018112241 22.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  3. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONECZNY, Felix Markus

5026 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.