HALBLAGER UND GLEITLAGER
Europäisches Patent · EP3572680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3572680
- Anmeldenummer
- EP19175139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2019
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 21.04.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 9/02 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16C 33/04 (2006.01)F16C 9/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018099148 23.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 02.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022
- 21.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Toru
Inuyama-shi, Aichi, JP
AMANO, Seiji
Inuyama-shi, Aichi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.