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Europäisches Patent · EP3572691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3572691
- Anmeldenummer
- EP17892345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2017
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 11.08.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 49/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/002038 21.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/134986 26.07.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZOGUCHI, Yoshitomo
Azumino-shi Nagano 399-8305, JP
MURAYAMA, Yuya
Azumino-shi Nagano 399-8305, JP
YATA, Shizuka
Azumino-shi Nagano 399-8305, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.