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Europäisches Patent · EP3572691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3572691
Anmeldenummer
EP17892345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2017
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
11.08.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/002038 21.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/134986 26.07.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 22.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

  3. 11.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIZOGUCHI, Yoshitomo

Azumino-shi Nagano 399-8305, JP

MURAYAMA, Yuya

Azumino-shi Nagano 399-8305, JP

YATA, Shizuka

Azumino-shi Nagano 399-8305, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.