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Europäisches Patent · EP3572717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3572717
- Anmeldenummer
- EP18741203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2018
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 41/255 (2018.01)F21S 41/20 (2018.01)F21S 41/50 (2018.01)F21S 45/10 (2018.01)
- Priorität
- JP 2017007687 19.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/001637 19.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/135637 26.07.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Katsuhiko
Isehara-shi Kanagawa 259-1192, JP
SUZUKI, Eiji
Isehara-shi Kanagawa 259-1192, JP
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