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Europäisches Patent · EP3572856 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3572856
Anmeldenummer
EP17893315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2017
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
20.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
JP 2017008636 20.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/046029 21.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/135235 26.07.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEITA, Mitsumasa

Komaki-shi, Aichi 485-0831, JP

NISHIOKA, Daizo

Yokohama-shi, Kanagawa 244-8588, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.