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Europäisches Patent · EP3572856 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3572856
- Anmeldenummer
- EP17893315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2017
- Veröffentlicht
- 27.11.2019
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017008636 20.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/046029 21.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/135235 26.07.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SEITA, Mitsumasa
Komaki-shi, Aichi 485-0831, JP
NISHIOKA, Daizo
Yokohama-shi, Kanagawa 244-8588, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.