DICHTUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3573193 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3573193
Anmeldenummer
EP19185401
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2014
Veröffentlicht
27.11.2019
Erteilt
31.07.2024
Schutz endet spätestens
17.07.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Abgezweigt von
EP14177612
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  4. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mooij, Albert Pieter Jan

5321 SB Hedel, NL

Dendas, Freddy Jean Philip

3600 Genk, BE

Drijfhout, Tekke

5388 CG Nistelrode, NL

Daamen, Ronald Nico Adriaan

5262 DG Vught, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.