BAUELEMENT ODER HALTEELEMENT, DAS FÜR DIE PLASMABEARBEITUNG VON WERKSTÜCKEN EINSETZBAR IST UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER MECHANISCHEN VERBINDUNG ZWISCHEN EINEM BAUELEMENT UND EINEM HALTEELEMENT

Europäisches Patent · EP3573780 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3573780
Anmeldenummer
EP18701726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2018
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
22.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B23K 9/28 (2006.01)
C09J 9/02 (2006.01)
H01B 1/20 (2006.01)
Priorität
DE 102017201159 25.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/051578 23.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/138084 02.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  4. 17.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2025

  5. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHUSTER, Henning

01279 Dresden, DE

PÄTZ, Felix

03103 Neupetershain, DE

SCHNICK, Michael

09353 Oberlungwitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.