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Europäisches Patent · EP3573786 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3573786
- Anmeldenummer
- EP18700564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2018
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 7/12 (2006.01)B23B 31/20 (2006.01)B23Q 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017201200 25.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/050771 12.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/137946 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 16.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HETSCHEL, Wilhelm
74336 Brackenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.