ABDICHTUNG EINER DURCHFÜHRUNG EINES ANKERSTABS DURCH EIN RAHMENSCHALELEMENT
Europäisches Patent · EP3574167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3574167
- Anmeldenummer
- EP17705300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2017
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 17/06 (2006.01)F16B 19/02 (2006.01)E04G 17/065 (2006.01)F16B 33/00 (2006.01)F16B 39/02 (2006.01)F16B 43/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/100056 27.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/137728 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 07.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Witte, Weller & Partner, Patentanwälte mbB, Koenigstrasse 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72160 Horb-Mühringen, DE
72224 Ebhausen, DE
72221 Haiterbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.