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Europäisches Patent · EP3574290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3574290
Anmeldenummer
EP18705207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2018
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/32 (2022.01)
G01F 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201715418400 27.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/015142 25.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/140550 02.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NICE, Gerald

Freehold, NJ 07728, US

NICE, Ryan

Jackson, NJ 08527, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.