COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINER REPRÄSENTATION EINES BRILLENFASSUNGSRANDS ODER EINER REPRÄSENTATION DER RÄNDER DER GLÄSER EINER BRILLE
Europäisches Patent · EP3574370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3574370
- Anmeldenummer
- EP18703242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2018
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 28.05.2025
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G02C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17153557 27.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/051729 24.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/138149 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Löschdatum
- Löschdatum
- 31.01.2021 → 28.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHWARZ, Oliver
73479 Ellwangen, DE
WOJEK, Christian
73434 Aalen, DE
NIEUWENHUIS, Claudia
73431 Aalen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.