VORRICHTUNG ZUM SORTIEREN GEBRAUCHTER GETRÄNKE- ODER LEBENSMITTELBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3574483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3574483
- Anmeldenummer
- EP18702252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2018
- Veröffentlicht
- 04.12.2019
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 11/00 (2006.01)B07C 5/36 (2006.01)B65G 47/96 (2006.01)G07F 7/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 17153526 27.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/052075 29.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/138311 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTINSEN, Oddvar
1642 Saltnes, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.