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Europäisches Patent · EP3574942 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3574942
Anmeldenummer
EP19181615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2015
Veröffentlicht
04.12.2019
Erteilt
14.02.2024
Schutz endet spätestens
26.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
Priorität
EP 14162454 28.03.2014
Abgezweigt von
EP15712171
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 25.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

  4. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  5. 14.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEMP, Thomas Mark

Ashwell, Hertfordshire SG7 5LU, GB

MOSEBACH, Carsten

65926 Frankfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.